Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Internetseite - strela.one
Präambel
Der Betreiber der Internetseite mit der Bezeichnung “strela.one“ (im Folgenden “Internetseite – strela.one“genannt) ist Herr Thomas Lösch, Carl-Ludwig-Schleich-Str. 13 in 18435 Stralsund (im Folgenden “Betreiber“ genannt). Mit der Registrierung als Nutzer (im Folgenden “Nutzer“ genannt) auf der Internetseite – strela.one akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Internetseite – strela.one (im Folgenden die „AGB“ genannt). Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber. Mit der Registrierung schließt der Nutzer einen Vertrag mit dem Betreiber über die Nutzung der Internetseite – strela.one. Das Angebot des Betreibers für eine kostenlose Nutzung der Internetseite – strela.one richtet sich an Personen die das 16. Lebensjahr erreicht haben. Bezogen auf eine kostenpflichtige Nutzung der Internetseite – strela.one müssen die Nutzer das 18.Lebensjahr erreicht haben.
1. Gegenstand / Geltungsbereich
1.1 Allgemeines
Die folgenden AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Betreiber der Internetseite – strela.one und dem Nutzer der Internetseite – strela.one. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.
Die Nutzungsbedingungen dieser AGB gelten auch bei kostenfreien Test – Abonnements.
1.2 Registrierung
Der Betreiber bietet Verbrauchern und Unternehmern eine Registrierung als Nutzer der Internetseite – strela.one an. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne das diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Nutzer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer. Der Nutzer sichert zu, das alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten vollständig sind und der Wahrheit entsprechen. Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber unverzüglich über Änderungen seiner Nutzerdaten zu informieren. Der Nutzer benutzt bei der Registrierung keine Pseudonyme oder erdachte Namen. Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung das 16.Lebensjahr und bei einer kostenpflichtigen Nutzung das 18.Lebensjahr erreicht hat. Bei der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet sein Passwort geheim zu halten. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. Der Betreiber kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf der Internetseite – strela.one registrierter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Der Betreiber leistet dadurch keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
1.3 Vertragsabschluss
Interessenten für die Nutzung der Internetseite – strela.one haben die Möglichkeit, sich auf der Internetseite – strela.one zu registrieren. Sie erhalten im Anschluss vom Betreiber eine E-Mail zur Einrichtung eines Nutzer-Kontos. Für Privatpersonen ist die Nutzung der Internetseite – strela.one kostenfrei. Alle sonstigen Nutzer können ein kostenfreies Testabonnement für den Zeitraum von vier Wochen in Anspruch nehmen. Innerhalb des Zeitraumes eines Testabonnements erhalten die Nutzer vom Betreiber eine E-Mail mit der Bitte zur Entrichtung der entsprechenden Jahresgebühr (siehe Preisliste auf der Internetseite – strela.one) zur Vertragsverlängerung. Wenn Nutzer die Überweisung tätigen, verlängert sich der bestehende Vertrag um weitere 12 Monate. Die Nutzer erhalten vom Betreiber per E-Mail eine Bestätigung des Zahlungseinganges und eine Rechnung. Sollte es zu keiner Einzahlung der Jahresgebühr kommen, so endet der Vertrag nach dem Ablauf des vierwöchigen Testabonnements.
1.4 Vertragslaufzeit
Die Vertragslaufzeit für ein Testabonnement beträgt vier Wochen. Die Vertragslaufzeit für kostenpflichtige Verträge beträgt 12 Monate. Die Vertragslaufzeit für kostenfreie Verträge beträgt 12 Monate. Die kostenfreien Verträge verlängern sich automatisch. Die Laufzeit eines kostenpflichtigen Vertrages verlängert sich durch Einzahlung der entsprechenden Jahresgebühr.
1.5 Kündigung des Vertrages
Ein Vertrag für ein Testabonnement endet automatisch nach vier Wochen, wenn kein Zahlungseingang für eine Jahresgebühr vom Betreiber festgestellt wurde. Ein kostenpflichtiger Vertrag endet automatisch mit Ablauf der Vertragslaufzeit und muss nicht vom Nutzer gekündigt werden. Der Nutzer hat aber jederzeit die Möglichkeit den bestehenden Vertrag vorzeitig per E-Mail zu kündigen. Bei einer vorzeitigen Beendigung des Vertrages durch Kündigung des Nutzers, hat der Nutzer keinen Anspruch auf eine anteilige Rückerstattung von Entgelten. Der Betreiber kann den bestehenden Vertrag aufgrund von Verstößen gegen die AGB durch den Nutzer jederzeit vorzeitig kündigen, ohne das der Nutzer einen Anspruch auf eine anteilige Rückzahlung von Entgelten hat.
1.6 Ergänzungen
Durch die Freischaltung erhält der Nutzer die Zustimmung des Betreibers für die Nutzung der Internetseite – strela.one. Der Betreiber stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Der Betreiber ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der Internetseite – strela.one zu entfernen. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Internetseite – strela.one technisch nicht zu realisieren ist. Der Betreiber bemüht sich jedoch, die Internetseite – strela.one möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Betreibers stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Internetseite – strela.one führen. Der Betreiber bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine generelle Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Der Betreiber beteiligt sich inhaltlich nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die Internetseite – strela.one Verträge untereinander schließen, ist der Betreiber hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Der Betreiber haftet nicht, falls über die Internetseite – strela.one im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Nutzern zustande kommt. Der Betreiber haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.
1.6.1 Bestimmte Nutzer erhalten vom Betreiber das Recht, eigene Gruppen auf der Internetseite – strela.one einzurichten. Den Moderatoren dieser Gruppen steht ein Auswahlrecht bezüglich ihrer Mitglieder zu. Sie können frei entscheiden, wen sie als Mitglied in ihre Gruppe aufnehmen möchten.
2.Widerrufsbelehrung für Nutzer
2.1 Widerrufsrecht
Nutzer können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen per E-Mail widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Thomas Lösch
Carl-Ludwig-Schleich-Str. 13
18435 Stralsund
E-Mail: info(at)strela.one
2.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung.
2.3 Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung.
3. Pflichten des Nutzers
3.1 Der Nutzer ist verpflichtet,
3.1.1 ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
3.1.2 nur solche Fotos seiner Person an die Internetseite – strela.one zu übermitteln, die den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den Internetseite – strela.one erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasie - Wesen etc.) ist nicht gestattet,
3.1.3 bei der Nutzung der Internetseite – strela.one die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG), gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).
3.1.4 Die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
Versendung von Kettenbriefen, Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).
3.2 Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
Das Verwenden von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Internetseite – strela.one. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm der Betreiber auf der Internetseite – strela.one zur Verfügung stellt.
Das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Internetseite – strela.one erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Internetseite – strela.one und daher ausdrücklich untersagt.
Die Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Internetseite – strela.one oder von anderen Nutzern und jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Internetseite – strela.one zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
4. Änderungen auf der Internetseite – strela.one
Der Betreiber behält sich vor, die auf der Internetseite – strela.one angebotenen Funktionen zu ändern oder abweichende Funktionen anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
5. Vorzeitige Kündigung durch den Betreiber
Wichtige Gründe für eine vorzeitige Kündigung durch den Betreiber sind u.a. :
Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer, Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten in diesen AGB, der Ruf des Betreibers wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt; dass der Nutzer wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist); der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden; der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer oder der Nutzer ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.
5.1 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann der Betreiber unabhängig von einer Kündigung auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen: Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat, Ausspruch einer Abmahnung oder Sperrung des Zugangs zur Internetseite – strela.one.
5.2 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:
der Betreiber kündigt den Vertrag aus wichtigem Grund.
5.3 Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich des Betreibers stammt.
6. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer
6.1 Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der Internetseite – strela.one bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Der Betreiber gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
6.2 Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Internetseite – strela.one (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese dem Betreiber melden.
7. Haftung des Betreibers
Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen den Betreiber (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
8. Freistellung des Betreibers
8.1 Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen den Betreiber wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf der Internetseite – strela.one eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt den Betreiber ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen den Betreiber wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Internetseite – strela.one geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle dem Betreiber aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung des Betreibers entstehenden Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Betreibers bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
8.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer den Betreiber nach Wahl des Betreibers auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Internetseite – strela.one durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch den Betreiber sofort einstellen.
9. Datenschutz
Der Betreiber ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an den Betreiber übermitteln, äußerst wichtig ist. Der Betreiber beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (deutsche Datenschutzgesetze, europäische Datenschutzrichtlinien und jedes andere anwendbare Datenschutzrecht). Der Betreiber wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen der Internetseite – strela.one geregelt.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Der Betreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Der Betreiber wird die Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
10.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an den Betreiber per E-Mail übermitteln. Der Betreiber kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer an die E-Mail-Adresse übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
10.3 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
10.4 Erfüllungsort ist der Sitz des Betreibers.
10.5 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz des Betreibers.
10.6 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.